Demokratie
Wie jetzt – Volk oder Bevölkerung?
Du sprichst so ein besonders schönes Englisch!
Bist Du eigentlich Britin? Oder Schottin? Oder
Edinburgherin? Oder was bist Du denn?
Du hast vielleicht Fragen! Manche sagen, ich
spreche ziemlich unverständlich! Und ehrlich: Ich
bin nichts davon! Ich bin nämlich Europäerin!
Was soll das heißen – Europäerin? Geht’s bei der
Herkunft nicht um Abstammung? Und gibt’s das
denn – einen Volksstamm der Europäer?
Natürlich nicht! Europa ist Vielfalt! Wir sprechen
Englisch, manche fühlen sich als Schotten, aber
alle sind wir die Bevölkerung Europas!
Okay, verstehe! Das gilt natürlich auch für Polen,
Franzosen, Deutsche, Rumänen und so weiter …
Aber was verbindet uns dann eigentlich?
Wer hat eigentlich das Sagen?
Um zu verstehen, wer in Europa die Entscheidungen trifft, die
dann für ca. 750 Millionen Menschen Bedeutung haben, hilft
uns die Grafik, die Du schon auf der Tafel gesehen hast.
Wir müssen sie näher erklären:
Klicke einfach auf die Fragezeichen, und Du erhältst weitere
Informationen zu einigen wichtigen Fragen der politischen
Organisation in Europa!
Wer vertritt Dich und mich?
Die Europäische Union ist eine repräsentative Demokratie.
Das heißt: Du äußerst Deine politischen Wünsche nicht direkt,
sondern dadurch, dass Du sie an einen Vertreter übergibst.
Der vertritt dann Deine Ansichten im Europa-Parlament.
Dabei stellen sich wichtige Fragen:
Das Europäische Parlament ist das größte multinationale Parlament der Welt: Seine 751 Abgeordneten aus 28 Nationen vertreten derzeit rund 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Damit vertritt jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete kalkulatorisch rund 665.779 Bürgerinnen und Bürger.
Wie viele Abgeordnete aus den einzelnen EU-Staaten kommen, ist vertraglich vereinbart worden.
Aus Deutschland kommen 96 Abgeordnete.
Was geht noch besser?
Und ist die EU wirklich an allem schuld und macht sie sich durch Zögern und Zanken in vielen zentralen Politikfeldern, wie z.B. der Flüchtlingsfrage oder der Impfstoffbeschaffung, sogar entbehrlich?
Die angeblich durch EU-Regeln vorge-schriebene Krümmung von Bananen wird oft als sinnbildlich für Regelungswut und bürokratische Schwerfälligkeit der EU verunglimpft. Und es gibt unendlich viele Klagen über Ineffizienz und Handlungsun-
fähigkeit der EU, zumal bei wichtigen Entscheidungen, besonders Gesetzen, das Prinzip der Einstimmigkeit gilt. Das heißt, Vorschläge können durch das Veto nur eines einzigen der 27 Mitgliedsstaaten blockiert werden. Eine beeindruckende Auswahl dazu findet sich hier.
Einer, der Europa gut kennt und gut erklären kann, ist der Autor und Journalist Heribert Prantl. Hier erklärt er in einem Podcast, wie Europa noch besser werden kann – und vor allem effizienter!
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde 2009 versucht, Unzu-länglichkeiten der EU, häufig als Demokratie-Defizit be-zeichnet, zu begegnen, indem Elemente wie die Stärkung des Europäischen Parlaments, die Einführung von »Spitzenkan-didaten« bei den Europawahlen oder auch Bürgerinitiativen aufgenommen wurden.
Wie wehren wir uns?
Gleichgültigkeit, nationale und persönliche Egoismen, aber auch Anfeindungen und Verleumdungen der politischen Rechten bedrohen Europa als Idee und historisches Friedensprojekt.
Dagegen braucht es Wachheit, Offenheit und gute Ideen. Hier findest Du ein flammendes Plädoyer für Europa von Bono, dem Lead-Sänger der irischen Rockband U2, gegen Nationalismus, Uniformität, Desinteresse …
… für Einigkeit in Vielfalt, Frieden und Chancengleichheit.
Bono hebt auch hervor, was einmal der innerste Kern des europäischen Gedankens war – und noch immer ist: dass in Europa Frieden herrscht. Und er spricht vom Wohlstand in Europa, und davon, dass wir diesen Wohlstand besser verteilen müssen – mit unserer Art, politisch zu leben: mit einer starken Demokratie!
Volk oder Bevölkerung?
Europa ist ein Kontinent der Vielfalt. Da ist es nicht sinnvoll, von einem geschlossenen Volk der Europäer auszugehen. Es gibt schließlich Unterschiede der Sprache, der Kultur, der Geschichte, der Tradition.
Sogar – oder besonders – beim Essen pochen viele Europäer auf ihre regionalen Vorlieben. Überall in Europa kann man beispielsweise Pizza essen – aber sie stammt eben aus Italien. Und die Weißwurst hat man eben in Bayern erfunden!
Die angeblich durch EU-Regeln vorge-schriebene Krümmung von Bananen wird oft als sinnbildlich für Regelungswut und bürokratische Schwerfälligkeit der EU verunglimpft. Und es gibt unendlich viele Klagen über Ineffizienz und Handlungsun-
fähigkeit der EU, zumal bei wichtigen Entscheidungen, besonders Gesetzen, das Prinzip der Einstimmigkeit gilt. Das heißt, Vorschläge können durch das Veto nur eines einzigen der 27 Mitgliedsstaaten blockiert werden. Eine beeindruckende Auswahl dazu findet sich hier.
Schau Dir mal an, wie sich Deutsche und Franzosen über das Thema „Weißwurst“ (und noch viel mehr) austauschen!
Und da ist da noch ein ernstes Thema. Viele Menschen wollen nach Europa kommen – aus Asien, Afrika oder anderen Teilen der Welt. Nicht wenige suchen in Europa Schutz oder einfach nur bessere Lebensverhältnisse. Wir bemühen uns, die neu zu uns Kommenden zu integrieren und sie einzubeziehen in die große europäische Familie. Alle zusammen bilden wir dann die große, bunte europäische Bevölkerung – aber eben kein „Volk“.
Du kannst Dir zu diesem Thema auch eine Reportage über Hans Haackes Installation im Berliner Reichstagsgebäude ansehen!
Wie kommen in der EU die Gesetze zustande?
Die Antwort ist leicht und dennoch komplex:
Es gibt in der EU nämlich Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse und Empfehlungen. Sie haben in der genannten Reihenfolge eine abnehmende Verpflichtungsbedeutung.
Da muss man fragen: Wer schlägt ein Gesetz vor? Die Kommission. Und wie entsteht nun das Gesetz? Durch Beratungen (sogenannte „Lesungen“) im EU-Parlament und im Rat.
Außerdem können sich die Parlaments- und Ratsmitglieder im „informellen Trilog“, also einer kleineren Runde, zusammenraufen.
Ein kleiner Tipp: Schau mal hier, da findest Du Beispiele für EU-Gesetze!
Zuerst entscheidet das Parlament über den abweichenden Standpunkt des Rates. Kommt auch dann keine Einigung zustande, wird ein Vermittlungsausschuss einberufen.
Und die Gewaltenteilung?
Um eine möglichst gerechte Behandlung aller öffentlichen Fragen zu erreichen, haben die Staatsdenker schon seit dem 17. Jahrhundert gefordert, dass die bestimmenden Gewalten in einem Staat nicht in derselben Hand liegen sollen.
Drei große Bereiche müssen also mehr oder weniger streng voneinander getrennt sein:
Legislative
Die Personen, die über die Gesetze abstimmen, sitzen in der Europäi-schen Union im Europaparlament und im EU-Ministerrat.
Exekutive
Die Personen, die in der EU die Ge-setze ausführen, sitzen in den nationalen Regie-rungen, im Euro-päischen Rat und der Kommission.
Judikative
Die Personen, die darüber wachen, dass die Gesetze in der EU überall gleich durchge-führt werden, sitzen im EuGH (Europäischer Gerichtshof).
Immer wieder gibt es spektakuläre Urteile des EuGH. Dabei geht es stets um Grundlegendes, etwa um die guten Sitten – so bei einem Streit um die Eintragung des Filmtitels „Fack ju Göthe“ als schützenswerte Marke:
Die Richter des EuGH hatten zu klären, ob “Fack ju”, also “fuck you” gegen die guten Sitten verstößt und deshalb nicht als Marke in Betracht käme. Nein, so der EuGH, das allgemeine deutschsprachige Publikum verstehe “Fack Ju Göhte” nicht als Verstoß gegen grundlegende moralische Werte und Normen der Gesellschaft – der Markenname konnte geschützt werden.
Und hier findest Du weitere spektakuläre EuGH-Urteile!
Wer ist denn Bürger*in der EU?
Gibt es das überhaupt – eine europäische Staatbürgerschaft? Wäre das nicht ein Eingriff in die Rechte der Nationalstaaten, also Deutschlands, Polens, Frankreichs etc.? Aber viele Bürgerinnen und Bürger fühlen doch europäisch – mehr als national oder regional! Was tun?
Die Lösung des Problems ist denkbar einfach: Alle Bürger eines Staates, der zur EU gehört, sind automatisch auch Bürger der EU, also Unionsbürger. Das wurde 1992 im Vertrag von Maastricht (Artikel 17) festgelegt.
Und was bedeutet das bitteschön? Bringt das Vorteile für die einzelne Person? Oder auch Pflichten?
Der grundlegende Vorteil ist, dass man durch die Unionsbürgerschaft Inländer in ganz Europa ist. Man ist wirklich überall „zu Hause“. Das wirkt sich z.B. bei der Suche nach einem Arbeitsplatz oder nach einer Wohnung aus.
Die wichtigste „Pflicht“ von Unions-bürger*innen ist zweifellos, an den politischen Geschehnissen in Europa Anteil zu nehmen. Besonders wichtig ist dabei die Teilnahme an den Wahlen zum EU-Parlament.
Linkssammlung
Video X
[ ] kurz erklärt
[ ] erzählt den Ablauf einer Europawahl
