Werte im Alltag

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Mit der Corona-Krise geht eine massive Welle falscher und irreführender Meldungen einher.Verschwörungstheorien und eher gesundheitsschädigende Behandlungsmethoden machen über das Internet weltweit Karriere (in Belgien hat es nach Irrmeldungen im Internet, dass Bleichmittel gegen Corona helfen, 15% mehr Unfälle mit Chlorbleiche gegeben als vor der Corona-Infektion). Das Internet kennt – zumindest in Europa – keine Grenzen, da wäre die EU eigentlich gut geeignet, gemeinsam gegen Fake News vorzugehen.
Erschütternde Bilder aus überfüllten Flüchtlingslagern auf der griechischen Insel Lesbos sorgen zwar gerne für kollektives Kopfschütteln und bedauernde Statements von Politikern. Aber über eine solidarische Verteilung der an den EU-Außengrenze ankommenden Flüchtlinge konnten sich die Regierungen der Mitgliedstaaten noch immer nicht einigen. Solidarität hört in der EU noch immer oft an der nationalen Grenze auf.

Hintergrundwissen

Solidarität innerhalb der EU

Die EU-Mitgliedstaaten sind zur solidarischen Zusammenarbeit untereinander verpflichtet (Art. 2 EUV). Es gibt sogar eine spezielle Solidaritätsklausel, die gegenseitigen Beistand bei Terroranschlägen, Naturkatastrophen und von Menschen verursachten Katastrophen vorschreibt (Art. 222 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, AEUV). Diese Klausel wird seit 2002 durch einen EU-Solidaritätsfonds ergänzt, der finanzielle Hilfe bei Naturkatastrophen leistet. Allerdings ist seine Mittelausstattung recht begrenzt.

Solidarische finanzielle Unterstützung in größerem Umfang wird über die verschiedenen Strukturfonds der EU geleistet:Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
- Finanzielle Hilfen bei industriellen Strukturanpassungen
Kohäsionsfonds
- Finanzielle Hilfen für Maßnahmen im Bereich Umwelt, transeuropäische Netze
Europäischer Sozialfonds ESF+
- Verbesserung von Beschäftigungsmöglichkeiten für Jugendliche und Arbeitskräfte im Binnenmarkt

Projektbeispiele, die vom Europäische Sozialfond gefördert werden:

„Science and Education for Smart Growth“: Das Projekt in Bulgarien hilft Kindern, die von sozialem Ausschluss betroffen oder dadurch gefährdet sind, weil sie kein Bulgarisch sprechen. In fast 2000 Kindergärten wird insgesamt 55.000 Kindern durch Sprachförderung geholfen, sich besser zu integrieren.
„Arbeit vor Ort in den Gemeinden I“: Dieses Projekt hilft den Roma in der Slowakei beispielsweise in Čakanovce, bei der Überwindung von Sprach- und Kulturbarrieren sowie bei der Arbeitsplatzsuche. Den Kindern wird Nachhilfe gegeben, um ihnen einen möglichst guten Schulabschluss zu ermöglichen.
In der bulgarischen Gemeinde Sliven beschäftigt sich ein Projekt mit der Pflege und Unterstützung von alten oder behinderten Menschen. Ziel ist, die Lebensqualität dieser Personen deutlich zu verbessern. Insgesamt werden über 300 Menschen von über 100 qualifizierten Fachkräften pflegerisch unterstützt.

Grenzen der Solidarität

Eigentlich gilt gemäß Art. 80 AEUV für Politik der Union im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung „der Grundsatz der Solidarität und der gerechten Aufteilung der Verantwortung zwischen den Mitgliedstaaten“. Wir wissen aus der andauernden Debatte um die Verteilung von Flüchtlingen zwischen den Mitgliedstaaten, wie schwer sich diese mit einer solchen Form von Solidarität tun. Das hat üble Konsequenzen, wie am Beispiel Griechenlands zu sehen ist: Dieses ist damit überfordert, alle Flüchtlinge in Camps und Unterkünften unterzubringen.Zwar gibt es Gelder von der EU, um diese Camps zu errichten, jedoch reicht die finanzielle Unterstützung alleine nicht aus. Nur wenige Länder erklärten sich nach dem Brand im Camp von Moria bereit, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen. Das wohl beeindruckendste Beispiel, dass in Sachen „innereuropäische Solidarität“ zwischen Wunsch und Realität ein großer Unterschied besteht.

Demokratie und Meinungsfreiheit schützen

Gemeinsam gegen Fake-News und die Erosion unserer vielfältigen Medienlandschaft

Die britische Brexit-Kampagne und auch die Entwicklung in Ungarn zeigen, dass eine vielfältige, pluralistische Medienlandschaft mit unabhängigen Medienunternehmen enorm wichtig für demokratische Gesellschaften ist. Fehlt die Vielfalt an Meinungen und Perspektiven auf Politik und Gesellschaft in den Print-, Audio-/Video- und sozialen Medien, so gehen den Bürgern wichtige Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Machthabenden verloren und Populisten haben leichtes Spiel im Kampf um die Meinungshoheit.

Was kann die EU dagegen tun?

Die EU-Wettbewerbshüter können darauf achten, dass in der Medienbranche die Bildung von Kartellen mit zu viel Einfluss auf die öffentliche Meinung verhindert wird. Allerdings sind sie dabei auf die Kooperation mit nationalen Kartellbehörden angewiesen.
Die EU ist dazu übergegangen, europäische Faktenprüfer und Ermittler tatkräftiger zu unterstützen. Die kürzlich eingerichtete Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien wird dazu beitragen, Akteure, Faktoren, Instrumente, Methoden, Dynamik, vorrangige Ziele und die Auswirkungen von Desinformation auf die Gesellschaft besser zu verstehen. Sie soll zum europäischen Drehkreuz im Kampf gegen Online-Desinformation werden. Weitere Informationen zu Aktivitäten der EU zur Bekämpfung von Desinformation finden Sie auf der Homepage des EU DISINFO Lab

Die Verantwortung des Einzelnen für Werte in unserer Gesellschaft

Das Beispiel Whistleblowing

An Julian Assange und Edward Snowden scheiden sich die Geister – für die einen sind es Helden im Kampf um Transparenz und Kontrolle, für andere sind es Geheimnisverräter. Die EU hat sich 2019 entschieden, Whistleblowern unionsweit eine Informationsweitergabe sowohl innerhalb von Unternehmen als auch gegenüber den Behörden auf sicheren Kanälen zu ermöglichen. Das gilt für Bereiche wie Geldwäsche, Daten- und Verbraucherschutz und öffentliche Gesundheit. Darüber hinaus sollen Whistleblower wirksam vor Entlassung, Belästigung oder anderen Formen von Als Falschinformation gekennzeichneter Beitrag auf InstagramVergeltungsmaßnahmen geschützt werden. „Whistleblower sind in unseren Gesellschaften äußerst wichtig. Es sind mutige Menschen, die dazu bereit sind, illegale Aktivitäten ans Licht zu bringen, um die Öffentlichkeit vor Fehlverhalten zu schützen – oft unter großer Gefahr für ihre Karriere und ihren Lebensunterhalt“, so die Vizepräsidentin und Kommissarin für Werte und Transparenz, Věra Jourová in einer Pressemitteilung der EU-Kommission vom 16.12.2019 anlässlich des Inkrafttretens der Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern.

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